Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat in einem Interview mit der 'Welt' das Gesetz zur Einführung von Netzsperren verteidigt. "Es geht nicht um Zensur. Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen", sagte sie.
"Zunächst einmal bin ich froh, dass es der SPD gelungen ist, den Grundsatz 'Löschen vor Sperren' im Gesetz zu verankern, denn das oberste Ziel muss sein, dass dieser Dreck aus dem Netz kommt", so Zypries.
Erst wenn dies nicht möglich sei, soll mit den Sperrlisten gearbeiet werden. In ihnen sieht Zypries einen Versuch, das Geschäft mit Kinderpornographie einzudämmen. "Wir sollten jetzt einmal schauen, wie das wirkt. Und dann diskutieren, wie viel Kontrolle des Netzes wir brauchen - oder eben nicht", sagte die Ministerin weiter.
So soll es in der EU demnächst beispielsweise ebenso einfach möglich sein, gegen eine "öffentliche Aufstachelung zu Hass und Fremdenfeindlichkeit" vorzugehen, wie hierzulande. Gleiches gilt für Holocaust-Leugner.
Problematisch sei hier hingegen die Haltung in den USA, wo solche Äußerungen als freie Rede geschützt sind. "Da stößt der Nationalstaat ein Stück weit an seine Grenzen", sagte Zypries. "Ich meine, wir müssten uns verstärkt darum bemühen, zu einer internationalen Übereinkunft zu kommen, einem 'Good-Internet-Kodex'."
Den Film kenne ich nicht. Ich werde mir den Film nachher mal angucken. ;)
Das ist doch richtig. Wie du selber sagst haben die Politiker keine Ahnung vom WWW. Nehmen wir mal das extremste Beispiel, die Pädophilenseiten. Die Regierung bzw die Provider sperren die Seiten. Hindert das irgendjemanden TROTZDEM auf diese Seiten zu kommen? Natürlich nicht. Gib einfach mal bei Google etwas in der Richtung ein wie "Ländersperre umgehen" etc, und du kommst wieder auf die gewünschte Seite.
Natürlich könnte das der erste Schritt dazu sein, das auch die Warez-Seiten verschwinden, und wenn man das ganze weiterspinnt dann könnten auch die Killerspiele in Gefahr geraten, da es aber nicht ein rein deutsches Problem ist wird man auf die internationale Lösung zu Killerspielen vertrauen müssen.
Und wir haben in Deutschland eigentlich noch relativ ruhige Gewässer, das Rollenspiel "Risen" wird z.B in Australien verboten werden weil im Spiel Drogen genommen werden und man Leute beim Pinkeln beobachten kann...
Hoch lebe die USA...
Stimme deinem Beitrag voll zu außer dem was ich da gequotet habe :)
Die USA zensiert sehr viel, man muss sich nur mal dort die nachrichten angucken... Gewalt ist bei denen okay, aber bei NIPPELN hörts bei denen auf :D
Aber warum nen kopf machen.... lebt euer leben wie es euch gefällt, ihr habt nur das!^^